Allgemeine Geschäftsbedingungen und
Widerrufsbelehrung für Fernabsatzverträge
CRABTREE & EVELYN Deutschland GmbH (Stand 10/2007)
1. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma
CRABTREE & EVELYN Deutschland GmbH
vertreten durch den Geschäftsführer Rudolf Gleissl
Robert Bosch Str. 1
D_86899 Landsberg am Lech
eMail: onlineshop@crabtree-evelyn.de
USt-Ident.Nr.: DE128666357
Steuer Nr.: 1251238008
Handelsregister: HRB 12434
sofern nachfolgend nicht anders lautend, im folgenden "Crabtree" genannt.
1. Geltungsbereich
1.1. Diese allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle von Crabtree im Wege des Fernabsatzes incl. der Medien des Internets vertriebenen Produkte, Lieferungen und Leistungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen seitens Crabtree nicht ausdrücklich widersprochen wird. Für den Fall, dass der Kunde die nachfolgenden allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nicht gelten lassen will, hat er dies Crabtree vor einer Bestellung in Textform anzuzeigen.
1.2. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen können unseren Kunden schriftlich, per Telefax oder per eMail übermittelt werden. Wird einer Änderung nicht innerhalb von 4 Wochen ab Zugang widersprochen, gelten die neuen Bestimmungen als anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Kunde in der entsprechenden Benachrichtigung noch gesondert hingewiesen, - die in der Regel per eMail erfolgt -.
2. Registrierung als Nutzer
2.1. Ihre Registrierung zu unserem Warenangebotssystem erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf unser Verlangen ist die Übersendung einer Kopie Ihres Personalausweises Voraussetzung für die Registrierung. Zur Zulassung füllen Sie elektronisch das auf unserer Web-Site vorhandene Anmeldeformular aus. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein geheimes Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.
2.2. Abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Ihre Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Sie können Ihren Eintrag jederzeit wieder löschen lassen. Mit der Nutzerregistrierung besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.
2.3. Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter "Meine Daten" vorgenommen werden.
3. Datenschutz
3.1. Crabtree verwendet die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, eMail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.
3.2. Soweit Ihre personenbezogenen Daten, für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Stammdaten), werden diese ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, z.B. zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse.
Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Stammdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote ist ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung nicht gestattet. Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Ihrer Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann von Ihnen jederzeit ohne Angabe von Gründen widerrufen werden.
3.3. Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Kundendaten), werden vorrangig zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Kundendaten sind insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation als Kunde, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Geschäftsbeziehung und Angaben über die von Ihnen in Anspruch genommenen Teledienste. Diese Kundendaten darf Crabtree für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Teledienste zur Erstellung von Kundenprofilen unter Verwendung von Pseudonymen verwenden. Sie sind berechtigt und haben die Möglichkeit, dieser Verwertung Ihrer Kundendaten zu widersprechen.
3.4. Unter Einbeziehung dieser AGB in Fernabsatzverträge erklärt sich der Kunde widerruflich einverstanden, Werbung von Crabtree als eMail-Newsletter zu erhalten. Die Einwilligung ist jederzeit und ohne Angaben vor Gründen widerruflich. Die Bearbeitung von Bestellungen ist von diesem Einverständnis nicht abhängig.
3.4. Crabtree handelt mit Waren, aber nicht mit Adressen und gewährleistet deshalb mittels geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen, dass unbefugte Dritte weder Einsicht noch weiterreichenden Zugriff auf die "internen" Datenbestände haben, sofern dies technisch möglich und zumutbar ist.
3.5. Soweit Sie weitere Informationen wünschen oder die von Ihnen ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung Ihrer Bestandsdaten abrufen oder widerrufen wollen bzw. der Verwendung Ihrer Daten widersprechen wollen, steht Ihnen neben Telefax unser Support unter unserer eMail-Adresse zur Verfügung.
4. Vertragsschluss
4.1. Die Präsentation der von uns angebotenen Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits gem. § 145 BGB dar.
4.2. Erst die Bestellung durch Sie beinhaltet ein bindendes Angebot zum Vertragsschluß. Nach Erhalt des Angebots versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per eMail. Die bloße Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt noch keine Annahmeerklärung dar.
4.3. Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Vertragsangebot ab. Crabtree hat die Möglichkeit, dieses Angebot innerhalb von 2 Wochen durch eine ausdrückliche Erklärung anzunehmen, die im Regelfall in Textform per eMail erfolgt. Die Absendung der bestellten Ware innerhalb dieser Frist steht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung gleich.
4.4. Crabtree behält sich vor, die Abgabe von Waren auf handelsübliche Mengen zu beschränken. Macht Crabtree von dieser Möglichkeit Gebrauch, wird sie den Kunden in Textform über die Beschränkung informieren und sein Einverständnis mit der Bestellungsabänderung einholen.
5. Zahlungsbedingungen und Preise
5.1 Alle Preise verstehen sich netto und ohne Verpackungs- und Versandkosten (Lieferkosten). Die Kosten für den Versand und die Transportversicherung sind grundsätzlich vom Kunden zu tragen, wobei die Wahl des Versandweges und der Versandart im freien Ermessen von Crabtree liegt.
5.2. Die Lieferkosten werden dem Kunden am Ende der Bestellung bekannt gegeben, soweit nicht bereits Angaben dazu im Warenangebot enthalten sind.
Erfolgt die Lieferung an Empfänger außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, erhöhen sich die Lieferkosten je nach Gewicht oder Volumengewicht.
5.3. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur gegen Vorauskasse (Überweisung), es sei denn, Crabtree erklärt sich ausdrücklich mit einer Lieferung auf Rechnung oder gegen Bankeinzug, bzw. Kreditkartenbelastung einverstanden. Crabtree behält sich vor, in Einzelfällen nur gegen Vorauszahlung zu liefern. In diesem Falle wird der Kunde unverzüglich nach Eingang der Bestellung benachrichtigt.
5.4. Im Verzugsfalle bzw. bei Zahlungsrückstand ist Crabtree berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten. Bei Zahlungsrückstand des Kunden ist Crabtree berechtigt, Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils geltenden Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.
5.5. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer. Crabtree ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen, sofern nicht ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen wird und sofern die teilweise Lieferung wegen eines funktionellen Zusammenhangs der Artikel oder aus anderen Gründen erkennbar nicht von Interesse für den Kunden ist. Die Versandkostenpauschale wird dem Kunden stets nur einmal berechnet.
6. Lieferung und Versand
6.1. Alle Angebote sind freibleibend. Lieferung erfolgt nur, solange der Vorrat reicht.
6.2. Alle von Crabtree genannten Liefertermine sind unverbindliche Liefertermine, es sei denn, dass ein Liefertermin ausdrücklich schriftlich bindend vereinbart wird. In der Regel versucht Crabtree Bestellungen in maximal 30 Tagen nach Bestelleingang auszuliefern. Verlangt der Käufer nach Auftragserteilung Änderungen oder Ergänzungen des Auftrages oder treten sonstige Umstände ein, die Crabtree eine Einhaltung des Liefertermins unmöglich machen, obwohl Crabtree diese Umstände nicht zu vertreten hat, so verschiebt sich der Liefertermin um einen angemessenen Zeitraum. Wird Crabtree an der rechtzeitigen Vertragserfüllung, z. B. durch Beschaffungs-, Fabrikations- oder Lieferstörungen bei ihr oder bei ihrem Zulieferanten gehindert, so gelten die allgemeinen Rechtsgrundsätze mit der Maßgabe, dass der Kunde nach Ablauf von 1 Monat eine Nachfrist von 6 Wochen setzen kann. Ist die Nichteinhaltung eines verbindlichen Liefertermins nachweislich auf Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik oder Aussperrung oder auf sonstige nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen von Crabtree nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, so wird die Lieferfrist angemessen verlängert. Der Kunde kann vom Vertrag zurücktreten, wenn er Crabtree nach Ablauf der verlängerten Frist eine angemessene Nachfrist setzt. Der Rücktritt hat in Textform zu erfolgen, wenn Crabtree nicht innerhalb der Nachfrist erfüllt. Wird Crabtree die Vertragserfüllung aus den vorgenannten Gründen ganz oder teilweise unmöglich, so wird sie von ihrer Lieferpflicht frei.
6.3. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware das Werk oder das Lager von Crabtree verlässt.
6.4. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware beim Eintreffen sofort zu untersuchen und erkennbare Transportschäden sowie jegliche Beschädigung der Verpackung unverzüglich schriftlich Crabtree zu melden. Gleiches gilt für verdeckte Schäden, soweit sie nach einer Untersuchung unmittelbar nach Lieferung erkennbar sind.
6.5. Crabtree ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn sie aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, von ihren Vor- und Zwischenlieferanten sowie Herstellern nicht beliefert wird. Macht Crabtree von diesem Rücktrittsrecht Gebrauch, informiert sie den Kunden unverzüglich über die Nichtlieferbarkeit und erstattet bereits auf den Kaufpreis gezahlte Beträge unverzüglich zurück.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen von Crabtree aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden in Haupt- und Nebensache Eigentum von Crabtree. Gerät der Kunde mit der Zahlung länger als 10 Tage in Rückstand, hat Crabtree das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
7.2. Der Kunde ist zur Verfügung über die unter dem Eigentumsvorbehalt stehenden Sachen nicht befugt. Bei Pfändungen oder Beschlagnahmen hat der Kunde Crabtree unverzüglich schriftlich zu unterrichten und Dritte auf den bestehenden Eigentumsvorbehalt unverzüglich in geeigneter Form hinzuweisen. Für den Fall, dass der Kunde dennoch die Liefergegenstände veräußert und Crabtree dieses genehmigen sollte, tritt der Kunde Crabtree bereits mit Vertragsabschluss alle Ansprüche gegen seine Abnehmer ab. Crabtree nimmt diese Abtretung bereits jetzt an. Der Kunde ist verpflichtet, Crabtree alle zur Geltendmachung dieser Rechte erforderlichen Informationen herauszugeben und die erforderlichen Mitwirkungshandlungen zu erbringen.
8. Widerrufsrecht und Belehrung über das Widerrufsrecht bei Verbrauchern
8.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Be-lehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wieder-kehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbin-dung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
8.2 Der Widerruf ist zu richten an:
CRABTREE & EVELYN Deutschland GmbH
Robert-Bosch-Str. 1
86899 Landsberg am Lech
Tel.: +49 8191 92340
Fax: +49 8191 923417
Mail: info@crabtree-evelyn.de
8.3 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zu-stand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlas-sung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzu-führen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestim-mungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zu-rückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Wa-re der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Be-trag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
9. Gewährleistung
9.1. Crabtree gewährleistet, dass die Waren bei Versendung nicht mit Mängeln behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern.
9.2. Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten unter Einschluss der Präsentation im Internet enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter und stellen keine Beschaffenheitsangaben dar. Crabtree übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
9.3. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Tag der Lieferung. Sie beträgt 12 Monate gegenüber Unternehmern i. S. d. § 14 BGB. Ist der Kunde ein Verbraucher i. S. d. § 13 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre.
Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Mängeln, die durch normalen Verschleiß, äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler entstehen. Die Gewährleistung entfällt, soweit der Kunde ohne Zustimmung von Crabtree Geräte, Elemente oder Zusatzeinrichtungen selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt, es sei denn, dass der Kunde den vollen Nachweis führt, dass die noch in Rede stehenden Mängel weder insgesamt noch teilweise durch solche Änderungen verursacht worden sind und dass die Mängelbeseitigung durch die Änderung nicht erschwert wird.
9.4. Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, sind ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Der Kunde teilt Crabtree mit, welche Art der Nacherfüllung - Verbesserung der gelieferten oder Lieferung einer neuen, mangelfreien Sache - er wünscht. Crabtree ist jedoch berechtigt, die gewählte Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchgeführt werden kann und wenn die andere Art der Nacherfüllung keine erheblichen Nachteile für den Kunden mit sich bringen würde. Crabtree kann außerdem die Nacherfüllung insgesamt verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchführbar ist.
9.5. Zur Durchführung der Nacherfüllung stehen Crabtree mindestens 2 Versuche innerhalb der vom Kunden gesetzten Frist zu. Nach dem 2. fehlgeschlagenen Nacherfüllungsversuch kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder mindern. Das Rücktritts- bzw. Minderungsrecht kann bereits nach dem 1. Nacherfüllungsversuch ausgeübt werden, wenn ein weiterer Versuch innerhalb der gesetzten Frist dem Kunden nicht zuzumuten ist. Wenn die Nacherfüllung unter den oben ausgeführten Voraussetzungen verweigert wurde, steht dem Kunden das Minderungs- bzw. Rücktrittsrecht sofort zu. Mängel sind Crabtree unter Angabe der Rechnungs- und Kundennummer in Textform anzuzeigen, insbesondere per eMail.
9.6. Der Rücktritt wegen eines unerheblichen Mangels ist ausgeschlossen.
9.7. Die Lieferung einer Bedienungsanleitung in englischer Sprache ist zulässig, wenn der Vertragsgegenstand noch nicht für den jeweiligen Markt vollständig lokalisiert ist. Gleiches gilt, wenn der Vertragsgegenstand generell nur in englischsprachiger Version lieferbar ist.
10. Besondere Gewährleistungsbedingungen für Unternehmer
Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt der Verkauf gebrauchter Waren - soweit gesetzlich zulässig - unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung mit Ausnahme der Haftung wegen Arglist, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist.
11. Haftungsbeschränkung
11.1. Crabtree haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Crabtree nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) verletzt wird oder ein Fall des Verzugs oder der Unmöglichkeit vorliegt. Im Fall einer Haftung aus leichter Fahrlässigkeit wird diese Haftung auf solche Schäden begrenzt, die vorhersehbar bzw. typisch sind. Eine Haftung für konkrete Beschaffenheitsangaben, wegen Arglist, für Personenschäden, Rechtsmängel nach dem Produkthaftungsgesetz und dem Bundesdatenschutzgesetz bleibt unberührt.
11.2. Im Falle einer Inanspruchnahme von Crabtree aus Gewährleistung oder Haftung ist ein Mitverschulden des Kunden angemessen zu berücksichtigen, insbesondere bei unzureichender oder verspäteter Schadens- bzw. Mängelanzeige.
11.3. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.
12. Beweisklausel und Beweislast
12.1. Daten, die in elektronischen Registern oder sonst in elektronischer Form bei Crabtree gespeichert sind, gelten als zulässiges Beweismittel für den Nachweis von Datenübertragungen, Verträgen und ausgeführten Zahlungen zwischen den Parteien.
12.2. Beruft sich der Kunde im Rahmen des Vertragsschlusses auf Missbrauch seiner Identität, so wird er Crabtree unverzüglich alle ihm hierzu vorliegenden Tatsachen und Indizien vorlegen. Im Falle einer Verletzung dieser Obliegenheit und sofern ausreichende Indizien für ein Handeln des Kunden und nicht eines Dritten vorliegen, trägt der Kunde die Beweislast dafür, dass ein Missbrauch der Identität vorliegt.
13. Sonstiges
13.1. Für alle von Crabtree geschlossenen Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufsrechts (CISG). Unberührt bleiben zwingende Vorschriften des Staates, in dem ein Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
13.2. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten mit Unternehmen ist Landsberg. Dies gilt bei Verbrauchern dann, wenn sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, nach Vertragsschluss ihren gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegen oder dieser zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Crabtree ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Vertragspartners zu klagen.
13.3. Erfüllungsort für Zahlungsverpflichtungen bei Verträgen mit Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz der Crabtree in Landsberg.
13.4. Nebenabreden sind nicht getroffen. Vertragsergänzungen entfalten nur Wirksamkeit, wenn sie in Textform schriftlich bestätigt werden.
13.5. Der Kunde kann seine Rechte aus einer Geschäftsbeziehung mit Crabtree nur mit schriftlicher Einwilligung von Crabtree abtreten. Eine Aufrechnung gegenüber der Kaufpreisforderung ist dem Kunden nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen möglich.
13.6. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmungen dasjenige, was dem gewollten Zweck am nächsten kommt. Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
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